WAS GESCHIEHT AUF EUROPÄISCHER EBENE IN BEZUG AUF EINEN DIGITALEN EURO?

In den Nachrichten sehen wir viele Veröffentlichungen über Krypto-Münzen wie Bitcoins. In einigen Ländern sind Kryptowährungen erlaubt, in anderen nicht, und einige Unternehmen haben damit begonnen, Krypto-Zahlungen zu akzeptieren. In den USA ist es zum Beispiel möglich, einen Ferrari mit Krypto-Münzen zu kaufen. In Europa prüft jetzt die Europäische Kommission nun auch die Möglichkeiten für einen digitalen Euro.

KÖNNEN WIR MIT DER EINFÜHRUNG EINES DIGITALEN EURO RECHNEN? 

Die EZB (Europäische Zentralbank) möchte zusammen mit den nationalen Zentralbanken der Euro-Länder, wie der DNB, gut vorbereitet sein, falls die europäische Politik beschließt, dass es einen digitalen Euro geben wird.

Nach Recherchen, wie sie in einem offiziellen Dokument nachzulesen sind, hat die EZB am 18. Oktober 2023 beschlossen, sich auf eine mögliche Einführung des digitalen Euro vorzubereiten. Die Vorbereitungsphase begann am 1. November 2023. Die EZB wird an der Entwicklung eines Regelwerks mit technischen Regeln und Vereinbarungen für den Zahlungsverkehr arbeiten und beginnt mit der Vorbereitung des Designs der technischen Komponenten des digitalen Euro.

Die Vorbereitungsphase ist in zwei Teile gegliedert. Nach dem ersten Teil, der zwei Jahre dauert, wird die EZB entscheiden, ob sie mit dem nächsten Teil fortfährt. Sowohl das Europäische Parlament als auch der Europäische Rat müssen dem Entwurf zustimmen. Andernfalls wird es keinen digitalen Euro geben.

Wie werden diese EU-Pläne vom deutschen Bundestag momentan aufgenommen?

Im deutschen Bundestag wird über die mögliche Einführung eines digitalen Euros heiß diskutiert. 

Im Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Abstimmung über den digitalen Euro im Bundestag bindend machen“ wurde beispielsweise festgestellt:

„Die Digitalisierung des Euro wäre der weitreichendste Eingriff in unser Währungssystem seit der Einführung des Euro. Dennoch sollen nach dem Willen der Europäischen Kommission nationale Parlamente kein Mitspracherecht bei der Entscheidung über die Einführung und etwaige Ausgestaltung des digitalen Euro haben. (…) Angesichts der vorstehenden Ausführungen sollte die Entscheidung für oder gegen den digitalen Euro zwingend durch die nationalen Parlamente der Euro-Staaten getroffen werden.“

Die AfD-Fraktion hat ebenfalls einen Antrag mit dem Titel „Bargeld als einziges gesetzliches Zahlungsmittel bewahren und Überwachung der Bürger durch digitales Zentralbankgeld verhindern“, gestellt. In diesem fordert sie, „dass die EZB und die nationalen Zentralbanken (NZBs) des Eurosystems keine digitalen Zentralbankwährungen ausgeben dürfen“. Zudem wird dazu aufgerufen, sich auf europäischer Ebene gegen die Einführung einer digitalen Zentralbankwährung einzusetzen. Parallel dazu soll das Grundgesetz um das Recht „zur uneingeschränkten Nutzung von Bargeld“ erweitert werden. 

wie steht die deutsche bundesbank zum digitalen Euro?

Auch die Bundesbank befasst sich derzeit mit der Frage, wie Bargeld in der Zukunft genutzt wird, und entwickelt dazu Szenarien. Am 17. Januar 2024 informierte das Bundesbank-Vorstandsmitglied Burkhard Balz im Finanzausschuss die Abgeordneten zum Thema „Digitaler Euro“.  Er erklärte, dass bis 2028 der Euro als Zentralbankgeld in elektronischer Form verfügbar sein könne, und in keinem Zukunftsszenario das Bargeld komplett verschwinden werde.

Am 19. Februar 2024 wird es vom Finanzausschuss eine öffentliche Anhörung zum digitalen Euro geben, an welcher auch der Bundesbank-Vorstand als Sachverständiger teilnehmen wird.

Ein digitaler Euro mag futuristisch klingen, aber wir sollten die Entwicklung im Auge behalten. Es bleibt weiterhin spannend, wie in den einzelnen Ländern und auf EU-Ebene die Diskussion rund um den digitalen Euro weitergeht, und ob dieses Vorhaben womöglich ohne Abstimmungen oder mehrheitliche Zustimmung in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten vorangebracht werden wird.